Bebauungsplan W-67-00 “Kurfürstenstraße/L141”

Rechtsverbindlich seit 15.05.2004

Bitte beachten:
Die Plangrundlage weist nur eine optische Übereinstimmung mit dem Kataster auf.
Eine Ableitung von Koordinaten mit digitaler Genauigkeit ist hieraus nicht möglich.

Bebauungsplan W-67-00.pdf

Weitere Auskünfte erteilt:
Thomas Eldagsen
Tel.: 0 65 71 / 17-1201
E-Mail: thomas.eldagsen@stadt.wittlich.de

Textliche Festsetzungen

PLANUNGSRECHTLICHE FESTSETZUNGEN GEMÄSS BAUGESETZBUCH

1.1

Art und Mass der baulichen Nutzung

1.1.1

Art der baulichen Nutzung

(§ 9 Abs. 1 Nr.1 BauGB in Verbindung mit § 8 sowie § 1 Abs. 4 BauNVO)

Gemäß der Eintragung zur Art der baulichen Nutzung in die Nutzungsschablonen werden für das Plangebiet folgende Nutzungsarten festgesetzt:

GEe 1 =	eingeschränktes Gewerbegebiet gemäß § 8 BauNVO i.V.m. § 1 Abs. 4, 5 und 6 BauNVO
A	Zulässig sind:
1.	Gewerbebetriebe aller Art, Lagerhäuser, öffentliche Betriebe,
2.	Geschäfts-, Büro- und Verwaltungsgebäude
B	Ausnahmsweise zulässig sind:
1.	Anlagen für sportliche Zwecke,
2.	Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke,
3.	Handwerks- und Gewerbebetrieben unmittelbar zugeordnete Verkaufsflächen, die maximal 10% der Bruttogeschossfläche höchstens jedoch 250 m² ausmachen und deren Umsatz nur eine untergeordnete Funktion einnimmt.
GEe 2 =	eingeschränktes Gewerbegebiet gemäß § 8 BauNVO i.V.m. § 1 Abs. 4, 5 und 6 BauNVO
A	Zulässig sind: Büro- und Verwaltungsgebäude.
B	Ausnahmsweise zulässig sind: Wohnungen für Aufsichts- und Bereitschaftspersonen, die dem Gewerbebetrieb zu-geordnet und ihm gegenüber in Grundfläche und Baumasse untergeordnet sind, bis zu einer maximalen Bruttogeschossfläche von 200 m² nur in den von der L 141 und der B 50 abgewandten Gebäudeteilen,

Anlagen, bei denen regelmäßig behandlungsbedürftiges / belastetes Oberflächenwasser anfällt, sind im gesamten Plangebiet unzulässig. Ausnahmen hiervon können nur im Einvernehmen mit den Stadtwerken Wittlich zugelassen werden.

1.1.2

Maß der baulichen Nutzung

(§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit §§ 16 ff. BauNVO)

Das Maß der baulichen Nutzung wird gemäß Eintrag in die Nutzungsschablone festgesetzt. Dabei wird die maximal zulässige Gebäudehöhe im GEe1 als Abstandsmaß zwischen der Gebäudeoberkante und dem Bezugspunkt festgesetzt. IM GEe2 wird die maximale Gebäudehöhe über die Firsthöhe festgesetzt. Die verwendeten Begriffe sind wie folgt definiert:

Die Gebäudeoberkante (OK) wird definiert als die Schnittkante zwischen den Außenflächen des aufgehenden Mauerwerks und der Oberkante der Dachhaut, bei Flachdächern der Oberkante der Dachkonstruktion. Bei Pultdächern bezieht sich die Festsetzung auf die höhere Gebäudeseite.
Die Firsthöhe (FH) wird definiert als Abstand zwischen dem äußeren Schnittpunkt der beiden Dachschenkel und dem Bezugspunkt.
Als Bezugspunkt wird der höchste Punkt der tatsächlich vorhandenen unmittelbar an den Baukörper angrenzenden Geländeoberfläche festgesetzt. Im GEe1 wird der Bezugspunkt mit 172,19 m üNN, im GEe2 mit 170,14 m üNN festgesetzt.

1.2

FLÄCHEN FÜR STELLPLÄTZE UND GARAGEN

(§ 9 Abs. 1 Nr. 4 BauGB)

Garagen, Tiefgaragen und überdachte Stellplätze sind nur innerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen zulässig. Im Teilgebiet GEe1 sind nicht überdachte Stellplätze auch außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen zulässig. Im Teilgebiet GEe2 sind nicht überdachte Stellplätze außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen nur auf den dafür gekennzeichneten Flächen zulässig.

1.3

VERKEHRSFLÄCHEN BESONDERER ZWECKBESTIMMUNG SOWIE DER AN-SCHLUSS ANDERER FLÄCHEN AN DIE VERKEHRSFLÄCHEN

(§ 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB)

Die Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung mit der Zweckbestimmung “Anlieferverkehr und Rettungszufahrt” (A/R) ist entsprechend dieser Funktion mittels geeigneter technischer bzw. technisch-organisatorischer Maßnahmen gegen eine regelmäßige Benutzung durch Bedienstete und/oder Besucher des Teilgebietes GEe2 zu sichern. Neben dem Anliefer- und Rettungsverkehr zum/vom Teilgebiet GEe2 soll lediglich der Zu- und Abfahrtsverkehr aus/in Richtung Kurfürstenstraße zum/vom Teilgebiet GEe1 über diese Verkehrsfläche abgewickelt werden. Die Ausfahrt auf die Kurfürstenstraße darf nur in östlicher Richtung erfolgen (kein Linksabbiegen).
Die ausgewiesene Fläche für Versorgungsanlagen ist ebenfalls über die Verkehrsfläche “A/R” erschlossen. Es ist zu gewährleisten, dass die Zufahrt zu dieser Fläche für Mitarbeiter der RWE AG jederzeit möglich ist.
Die Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung mit der Zweckbestimmung “Privatweg” (PW) ist auf eine Breite von 5,00 m auszubauen und stellt die Erschließung der Kleingartenparzellen sowie des Gewerbegebietes GEe2 sicher. Zusätzlich ist auch die Benutzungsmöglichkeit durch das Straßenverkehrsamt offen zu halten.
Sämtliche Flächen innerhalb des Geltungsbereiches dürfen nicht an die östlich des Plangebietes verlaufende L 141 angeschlossen werden.

1.4

FLÄCHEN FÜR VERSORGUNGSANLAGEN

(§ 9 Abs. 1 Nr. 12 BauGB)

Die Fläche für Versorgungsanlagen dient der RWE Net AG zu Anlage und Betrieb einer Transformatorenstation. Sie wird über die Verkehrsfläche “A/R” sowie die Parzelle 73/1 sowohl verkehrlich erschlossen als auch an das Stromnetz angebunden. Im Rahmen der unter 1.3 sowie 1.6 getroffenen Regelungen zur Zufahrtsbeschränkung ist zu gewährleisten, dass die Zufahrt zu dieser Fläche für Mitarbeiter der RWE AG jederzeit möglich ist.
Die Trafostation ist entsprechend der unter 1.8.1 getroffenen Festsetzungen zu begrünen. Dabei ist ein 2,00 m breiter Schutzabstand auf allen Seiten der Trafostation von Bebauung sowie tiefwurzelnder Bepflanzung freizuhalten.

1.5

FLÄCHEN ODER MASSNAHMEN ZUM SCHUTZ, ZUR PFLEGE UND ZUR ENTWICKLUNG VON BODEN, NATUR UND LANDSCHAFT

(§ 9 Abs. 1 Nr. 20 BauGB)

1.5.1

Versickerung / Rückhaltung von Oberflächenwasser auf privaten Baugrundstücken

Auf den privaten baulichen Grundstücken der eingeschränkten Gewerbegebiete ist das hier anfallende unbelastete Oberflächenwasser (z.B. von Dachflächen) in dezentralen Mulden, Gräben, Teichanlagen, Kleingewässern und / oder breitflächig zu versickern oder zurückzuhalten. Wenn die örtlichen Verhältnisse es erfordern, kann eine Rückhaltung bzw. Versickerung auch mittels technischer Anlagen (z.B. Schachtversickerung) erfolgen. Hierbei darf nur unbelastetes Wasser von den Dachflächen verwendet werden. Eine hinreichende Dimensionierung der Versickerungs- bzw. Rückhalteanlagen ist bei einem Rückhaltevolumen von mindestens 50 l / m² versiegelter Fläche gegeben. Notüberläufe sind an das öffentliche Kanalnetz anzubinden.

1.5.2

Verwendung wasserdurchlässiger Beläge

Stellplätze, Zuwegungen sowie Lager- und Betriebsflächen, von denen kein Schadstoffeintrag zu erwarten ist, sind ausschließlich mit wasserdurchlässigen Belägen (z.B. Rasengittersteine, breitfugiges Pflaster, Schotterrasen, Rasenfugenpflaster, Splittdecken, wassergebundene Decken) zu gestalten. Lediglich die Zufahrten zu den Stellplätzen sowie die erforderlichen Fahrgassen innerhalb der Stellplatzanlagen dürfen auch als Asphaltflächen ausgeführt werden.

1.6

DIE MIT GEH-, FAHR- UND LEITUNGSRECHTEN ZU BELASTENDEN FLÄCHEN

(§ 9 Abs. 1 Nr. 21 BauGB)

Auf dem entsprechend festgesetzten Teil der GEe2-Fläche ist ein Geh-, Fahr- und Leitungsrecht zugunsten des Landesbetriebs Straßen- und Verkehr Rheinland-Pfalz zur Unterhaltung, Wartung und Instandsetzung der angrenzenden Böschung zur L 141 in einer Breite von 3,00 m einzuräumen.
Darüber hinaus sind auch im Bereich der in der Planzeichnung eingetragenen geplanten und vorhandenen Stromleitungen Geh-, Fahr- und Leitungsrechte zugunsten der RWE Net AG zur Herstellung, Betrieb, Wartung und Instandsetzung der Leitungen sowie zur Anfahrt der Trafostation einzuräumen. Die exakte Lage der Rechte richtet sich nach der tatsächlichen Lage der Leitungen, welche mit der konkreten Objektplanung abzustimmen sind. Die Breite der Rechte beträgt 3,00 m (1,50 m beidseitig der Leitungsachse); im Bereich der festgesetzten Verkehrsflächen entspricht sie der Breite der jeweiligen Verkehrsfläche. Im Bereich der eingetragenen Kabeltrassen ist beidseits jeweils ein Schutzbereich von 0,50 m (insgesamt 1,00 m) von Bebauung und tiefwurzelnder Bepflanzung freizuhalten.
Im Bereich der Verkehrsfläche 'PW' sind auf der gesamten Fläche Geh-, Fahr- und Leitungsrechte insbesondere zugunsten der Stadtwerke Wittlich und der RWE Net AG zur Herstellung, Betrieb, Wartung und Instandsetzung der Leitungen sowie zugunsten der angrenzenden Kleingarteneigentümer und -nutzer bezüglich Zugang, Zufahrt und Erschließung ihrer Grundstücke und des Landesbetriebs Straßen- und Verkehr Rheinland-Pfalz zur Unterhaltung, Wartung und Instandsetzung der angrenzenden Böschung zur L 141 einzuräumen.

1.7

ZUM SCHUTZ VOR SCHÄDLICHEN UMWELTEINWIRKUNGEN IM SINNE DES BUNDESIMMISSIONSSCHUTZGESETZES ZU TREFFENDE BAULICHE UND SONSTIGE TECHNISCHE VORKEHRUNGEN

(§ 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB)

Im Teilbereich GEe1 sind für die Außenbauteile von Gebäuden die bewerteten resultierenden Schalldämmmaße (R'w,res) des Lärmpegelbereiches VI gemäß Tabelle 8 der DIN 4109 einzuhalten (vgl. Abschnitt 4).
Im Teilbereich GEe2 sind für die Außenbauteile von Gebäuden die bewerteten resultierenden Schalldämmmaße (R'w,res) des Lärmpegelbereiches V gemäß Tabelle 8 der DIN 4109 einzuhalten (vgl. Abschnitt 4).

1.8

ANPFLANZEN VON BÄUMEN, STRÄUCHERN & SONSTIGEN BEPFLANZUNGEN

(§ 9 Abs. 1 Nr. 25 BauGB)

1.8.1

Anlage eines Parks

Die private Grünfläche mit der Zweckbestimmung 'Park' ist als Wiese anzulegen und mit 15 Laubbäumen zu bepflanzen.

1.8.2

Stellplatzbegrünung

Auf privaten Stellplatzanlagen ist je angefangene vier Stellplätze mindestens ein Alleebaum im räumlichen Zusammenhang mit der Stellplatzanlage zu pflanzen. Die Alleebaumpflanzungen sind mit mindestens 4 m² großen Baumscheiben zu versehen.

1.9

SONSTIGE GRÜNORDNERISCHE FESTSETZUNGEN

Die landespflegerischen Maßnahmen “Anlage eines Parks”, “Versickerung / Rückhaltung von Oberflächenwasser auf privaten Baugrundstücken” und “Stellplatzbegrünung” sind spätestens in der Pflanz- bzw. Vegetationsperiode durchzuführen, die der Nutzungsfähigkeit bzw. Bezugsfertigkeit der baulichen Anlagen auf den privaten Baugrundstücken folgt und werden diesen Baugrundstücken zugeordnet. Es sind die Pflanzen der im Anhang abgedruckten Pflanzliste zu verwenden.

ÖRTLICHE BAUVORSCHRIFTEN GEMÄSS LANDESBAUORDNUNG RHEINLAND-PFALZ

2.1

ÄUSSERE GESTALTUNG VON BAULICHEN ANLAGEN UND VON WERBEANLAGEN

(§ 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 88 Abs. 1 Nr. 1 LBauO)

2.1.1

Dachform und -neigung

Im Teilgebiet GEe2 sind für Hauptbaukörper nur geneigte Dächer über 10° Neigung zulässig. Untergeordnete Gebäudeteile, wie z.B. Vorsprünge und Anbauten sowie Nebendächer, die weniger als 5% der Gesamtdachfläche ausmachen, dürfen auch mit Flachdächern versehen werden.
Im Teilgebiet GEe1 ist die Dachform frei wählbar.

2.1.2

Gestaltung von Werbeanlagen

Reklame- und Werbeanlagen sind auf zwei Gebäudeaußenseiten bis zu einer Größe von max. 5% der jeweiligen Fassadenfläche gestattet. Das Anbringen oberhalb der Traufe ist nicht statthaft.
Einzelstehende Werbeträger dürfen eine Höhe von maximal 5,00 m und eine Ansichtsfläche von 4 m² nicht überschreiten.
Lichtwerbungen mit wechselndem, bewegtem oder laufendem Licht sowie Aufschüttungen für Werbeanlagen sind nicht zulässig.

2.2

GESTALTUNG DER NICHT ÜBERBAUTEN GRUNDSTÜCKSFLÄCHEN

(§ 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 88 Abs. 1 Nr. 3 LBauO)

Die nicht überbaubaren Grundstücksflächen sind landschaftsgärtnerisch zu gestalten und dauerhaft zu pflegen, sofern sie nicht als Betriebsfläche oder Stellplatz benötigt werden.

HINWEISE AUF SONSTIGE GELTENDE VORSCHRIFTEN & RICHT-LINIEN

Für die Gestaltung der Wege und Plätze sind die Empfehlungen für die Anlage von Erschließungsstraßen (EAE 85/95) anzuwenden.
Gemäß § 202 BauGB ist Mutterboden in nutzbarem Zustand zu erhalten und vor Vernichtung und Vergeudung zu schützen. Nähere Ausführungen zum Vorgehen enthält die DIN 18 915 bezüglich des Bodenabtrags und der Oberbodenlagerung.
Die DIN 18300 “Erdarbeiten” ist zu berücksichtigen.
Die Anforderungen an den Baugrund gemäß DIN 1054 sind zu beachten.
Erd- und Bauarbeiten sind gemäß § 21 Abs. 2 des Denkmalschutz- und -pflegegesetzes rechtzeitig anzuzeigen. Funde müssen gemäß den Bestimmungen des Denkmalschutz- und -pflegegesetzes (§ 17 DSchPflG) unverzüglich gemeldet werden.
Für die Abwicklung der Bauarbeiten gilt die DIN 18920 “Schutz von Bäumen, Pflanzbeständen und Vegetationsflächen bei Baumaß-nahmen”.
Die Abstände zwischen Baumpflanzungen und Versorgungsleitungen sind gemäß “Merkblatt über Baumstandorte und unterirdische Ver- und Entsor-gungsanlagen” der Forschungsanstalt für Straßen- und Verkehrswesen zu berücksichtigen.
Die Kabelschutzanweisung der RWE Net AG ist zu beachten. Vor Beginn der geplanten Wegebaumaßnahmen soll die bauausführende Firma mit der RWE Net AG Kontakt zwecks Einweisung in die Kabeltrassen aufnehmen.
Für die Bepflanzung der öffentlichen und privaten Flächen ist der elfte Abschnitt des Nachbarrechtgesetzes für Rheinland-Pfalz “Grenzabstände für Pflanzen” zu beachten.
Bezüglich der Sammlung und Verwendung von Niederschlagswasser sind §§ 26 und 27 LWG in Verbindung mit § 7 WHG zu beachten.
Bezüglich der Anforderungen an die Luftschalldämmung von Außenbauteilen ist die DIN 4109 anzuwenden.
Die im Plan eingetragene Gasanschlussleitung darf nicht überbaut werden. Bei entsprechender baulicher Erweiterung auf dem Grundstück 80/11 ist der Anschluss mit entsprechender Kostenerstattung gegenüber der Erdgas Stadtwerke Trier GmbH, Niederlassung Wittlich, zu verlegen.

ANHANG

4.1

PFLANZLISTE UND PFLANZQUALITÄTEN

Über die entsprechenden Bestimmungen der planungsrechtlichen Festsetzungen sind die folgenden Artenlisten Bestandteil des Bebauungsplans. ¹

Alleebäume zur Stellplatzbegrünung:
Hochstämme für Straßenbepflanzung, Stammumfang mind. 20 cm (nach Gütebestimmungen für Baumschulpflanzen):

Tilia cordata “Greenspire” - Stadt-Linde
Tilia cordata “Erecta” - Winter-Linde “Erecta”
Tilia cordata “Rancho” - Kleinkronige Winter-Linde
Fraxinus excelsior “Westhofs Glorie” - Straßen-Esche
Quercus robur - Stiel-Eiche
Acer platanoides “Cleveland” - Spitz-Ahorn “Cleveland”
Acer pseudoplatanus - Berg-Ahorn
Acer platanoides - Spitz-Ahorn
Betula pendula - Hänge-Birke

Laubbäume und Sträucher zur Anlage eines Parks sowie Grundstücksbegrünung:

Laubbäume:
Hochstämme, dreimal verpflanzt, Stammumfang mind. 14 cm (nach Gütebestimmungen für Baumschulpflanzen):

Acer platanoides - Spitz-Ahorn
Acer pseudoplatanus - Berg-Ahorn
Fraxinus excelsior - Gemeine Esche
Prunus avium - Vogel-Kirsche
Quercus robur - Stieleiche
Carpinus betulus - Hainbuche
Betula pendula - Hänge-Birke
Tilia cordata - Winter-Linde
Alnus glutinosa - Schwarz-Erle ²

Sträucher:
Sträucher, zweimal verpflanzt (nach Gütebestimmungen für Baumschulpflanzen):

Crataegus laevigata - Zweigriffliger Weißdorn
Viburnum lantana - Wolliger Schneeball
Corylus avellana - Hasel
Salix caprea - Salweide
Sambucus racemosa - Trauben-Holunder
Cornus sanguinea - Blutroter Hartriegel
Rosa canina - Hundrose
Crataegus monogyna- - Eingriffliger Weißdorn
Salix cinerea - Grauweide ³

Wichtiger Hinweis:
¹ Zur Vermeidung von Florenverfälschungen wird die Verwendung von autochthonen (“standortsheimischen”) Pflanzen regionaler Herkunft, d.h. hier der Osteifel und des Moseltals, empfohlen.
² ausschließlich in Versickerungs- / Rückhalteanlagen von Oberflächenwasser auf den privaten baulichen Grundstücken anzupflanzen
³ ausschließlich in Versickerungs- / Rückhalteanlagen von Oberflächenwasser auf den privaten baulichen Grundstücken anzupflanzen

4.2

TABELLE 8 DER DIN 4109: ANFORDERUNGEN AN DIE LUFTSCHALLDÄM-MUNG VON AUSSENBAUTEILEN

Spalte	1	2	3	4	5
Zeile	Lärm- pegel- bereich	“Maßgeb- licher Außenlärm- pegel”	Bettenräume in Krankenanstalten und Sanatorien	Aufenthaltsräume in Wohnungen, Übernachtungs-räume in Beher-bergungsstätten, Unterrichtsräume und ähnliches	Büroräume¹und ähnliches
		dB(A)	erf. R’w,res des Außenbauteils in dB
1	I	bis 55	35	30	-
2	II	56 bis 60	35	30	30
3	III	61 bis 65	40	35	30
4	IV	66 bis 70	45	40	35
5	V	71 bis 75	50	45	40
6	VI	76 bis 80	2	50	45
7	VII	> 80	2	2	50