Ortsrechtssammlung der Stadt Wittlich
Satzungen
- Hauptsatzung der Stadt Wittlich vom 26. August 1999 in der Fassung vom 9. September 2009 *)
- Satzung der Stadt Wittlich über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art in Selbstverwaltungsangelegenheiten (Verwaltungsgebührensatzung) vom 9. November 1977
- Satzung der Stadt Wittlich über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren der Stadtbücherei Wittlich vom 30. März 2005
- Satzung der Stadt Wittlich über Verbandszeichen der Stadt Wittlich vom 23. Juli 1984
- Satzung der Stadt Wittlich über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 8. Januar 1996 *)
- Satzung der Stadt Wittlich über die Erhebung von Hundesteuer vom 16. Dezember 2010
- Satzung der Stadt Wittlich über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom 17. Oktober 2011
- Satzung der Stadt Wittlich über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes I der Stadt Wittlich vom 19. Juli 1972
- Satzung der Stadt Wittlich über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Marschall-Foch-Kaserne, Teil I Wohngebiet und Teil II Bereich französische Schule" vom 3. September 1998
- Satzung der Stadt Wittlich über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Marschall-Foch-Kaserne, Teil III Kasernenbereich" vom 3. September 1998
- Satzung der Stadt Wittlich über die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen und über Entgelte für Sondernutzungen im öffentlichen Verkehrsraum (Sondernutzungssatzung) vom 14.12.2011
- Satzung der Stadt Wittlich über das besondere Vorkaufsrecht bei dem Kauf von unbebauten Grundstücken sowie bebauten Grundstücken nach dem Bundesbaugesetz vom 26. März 1971
- Satzung der Stadt Wittlich über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht im städtebaulichen Entwicklungsgebiet "Oberstadt" vom 25. März 1988
- Satzung der Stadt Wittlich über die ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht im Bereich des geplanten Industriegebietes "Wengerohr-Süd" vom 9. Februar 1998
- Satzung der Stadt Wittlich über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Wittlich vom 3. September 2001
- Satzung der Stadt Wittlich über die Errichtung und die Wahl eines Beirates für Migration und Integration vom 2. September 2009
- Satzung der Stadt Wittlich über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wittlich - Erschließungsbeitragssatzung - vom 1. Juni 1992 *)
- Satzung der Stadt Wittlich über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen - Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung - vom 2. Januar 1996 *)
- Friedhofssatzung der Stadt Wittlich vom 19. Februar 1997 *)
- Satzung der Stadt Wittlich über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) vom 12. Februar 1996 *) in der Fassung der 9. Änderung vom 09. März 2010
- Satzung der Stadt Wittlich über die Benutzung der städtischen Wirtschaftswege (Feld-, Wald- und Weinbergswege) vom 17. Mai 1977 *)
- Satzung der Stadt Wittlich über die Festlegung von Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Stadt Wittlich vom 7. Januar 1987
- Satzung der Stadt Wittlich über die Festlegung von Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil "Neuerburg-Süd" vom 13. Februar 1996
- Werbesatzung der Stadt Wittlich über die Zulässigkeit, die Anordnung und die Gestaltung von Außenwerbung sowie Automaten im Innenstadtbereich vom 2. Juli 1992 1
- Satzung der Stadt Wittlich zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135a bis 135c BauGB vom 2. Dezember 2002
- Betriebssatzung der Stadt Wittlich für die Stadtwerke vom 25. November 2004 *)
- Satzung der Stadt Wittlich über die Versorgung der Grundstücke mit Wasser und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung - Allgemeine Wasserversorgungssatzung - vom 19. Januar 1982 *)
- Satzung der Stadt Wittlich über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung vom 2. Januar 1996
- Satzung der Stadt Wittlich über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Allgemeine Entwässerungssatzung - vom 2. Januar 1996
- Satzung der Stadt Wittlich über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung vom 2. Januar 1996 *)
- Satzung der Stadt Wittlich der Stadt Wittlich über die Einrichtung eines Jugendparlaments vom 12.10.2009
- Satzung der Stadt Wittlich über die Wahl eines Jugendparlaments vom 4. Januar 2010
Verfahrensregelungen
- Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Wittlich vom 2. Februar 1995 in der Fassung vom 7. Juli 2009 *)
- Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Stadtrates, die Ortsbeiräte und den Bürgermeister vom 6. Juli 2009
- Ehrenordnung der Stadt Wittlich in der Fassung des Beschlusses vom 17. August 2011
Richtlinien
- Richtlinien der Stadt Wittlich für die Gewährung von Zuschüssen bei Begegnungen im Rahmen der Partnerschaften mit den Städten Boxtel, Brunoy, Wellingborough und Zossen in der Fassung des Beschlusses des Stadtrates vom 16.12.2003
- Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Wittlich in der Fassung des Beschlusses des Stadtrates vom 18. November 2004
- Richtlinien der Stadt Wittlich für die Gewährung von Zuschüssen aus Jugendhilfemitteln in der Fassung vom 18. Dezember 2003
- Richtlinien der Stadt Wittlich für die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Altenhilfe in der Fassung des Stadtratsbeschlusses vom 30. August 2001
- Richtlinien der Stadt Wittlich zur Förderung der Musikvereine, Chöre und kulturellen Vereine in der Fassung des Beschlusses des Stadtrates vom 8.5.2008
- Richtlinie zur Förderung von Modernisierungs-/Instandsetzungsmaßnahmen an privaten Gebäuden innerhalb des „AKTTIVEN STADTZENTRUMS WITTLICH“
sonstige Regelungen
- Satzung der Stiftung Stadt Wittlich vom 8. November 1990 *
- Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Wittlich zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in öffentlichen Straßen, in öffentlichen Anlagen und auf öffentlichen Flächen in der Stadt Wittlich in der Neufassung vom 03. September 2001
- Satzung der „Volkshochschule Wittlich - Stadt und Land“ vom 20. Mai 1999
- Benutzungsordnung des Alten Rathauses und der Kultur- und Tagungsstätte Synagoge vom 30. Juni 2005
- Badeordnung des Vitelliusbades im Sportzentrum Wittlich in der Neufassung vom 11. Mai 1995
- Tarifordnung Vitelliusbad - Städtisches Hallen- und Freibad - im Sportzentrum (gültig ab 1. Dezember 2004)
- Benutzungsordnung für die Zentrale Sportanlage im Sportzentrum Wittlich vom 6. September 1990
- Benutzungsordnung für die Turnhallen der Grundschulen Wittlich-Friedrichstraße und Wittlich-Jahnplatz vom 21.09.1995 *)
- Benutzungsordnung für die Turnhalle der Grundschule Wittlich-Bombogen vom 17. Juli 2003
- Benutzungsordnung für die Turnhalle der Hauptschule Wittlich-Sehlemet vom 5. Juli 1995 *)
- Benutzungsordnung für die Turnhalle der Hauptschule Wittlich-Wengerohr vom 5. Juli 1995 *)
- Kinderhortordnung der Stadt Wittlich vom 19. Dezember 2001
- Kindertagesstättenordnung der Stadt Wittlich vom 19. Dezember 2001
- Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadt Wittlich für das Festzelt vom 18. Juni 2003
- Benutzungs- und Gebührenordnung für das „Haus der Vereine“, Kasernenstraße 37, vom 28. Februar 2006
- Benutzungsordnung der Stadt Wittlich für das DFB-Minispielfeld an der Georg-Meistermann-Grundschule vom 2. Oktober 2009
zuletzt geändert am:
30.12.2011